Sonntagsschutz auch in Zeiten von Corona!

(Stuttgart, 10.7.2020): In Baden-Württemberg werden die Stimmen lauter, die dem in der Corona-Krise geplagten innerstädtischen Einzelhandel zu Lasten des Sonntagsschutzes zumindest vorübergehend helfen wollen. Der Anlassbezug nach dem Ladenöffnungsgesetz – Sonntagsöffnungen sind nur im Zusammenhang mit "örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen" zulässig – soll für das laufende restliche Jahr entfallen. Zuletzt äußerten sich Grüne und FDP im Land entsprechend.

Die Allianz für den freien Sonntag Baden-Württemberg spricht sich entschieden gegen diese Vorschläge aus. Sie befürchtet, dass damit der mit Verfassungsrang geschützte freie Sonntag angegriffen werden soll und verweist auf das Bundesverwaltungsgericht, das erst kürzlich in einer Entscheidung zur Stadt Herrenberg die verfassungsrechtliche Bedeutung des freien Sonntags nochmals bekräftigt hat. Beim Anlassbezug geht es um den Kern des vom Grundgesetz geforderten Sonn- und Feiertagsschutzes. Wer von diesem Prinzip abrückt, stellt den Sonntagsschutz in Deutschland grundsätzlich in Frage.

Für die Allianz steht fest: Der Sonntag ist kein Tag zum Shoppen und Schuften. Er gehört der Familie, den Freunden, dem Glauben, der Kultur, dem Sport und der Erholung. Auch Beschäftigte im Handel haben ein Recht auf diesen Tag – gerade unter den belastenden Arbeitsbedingungen der gegenwärtigen Pandemie. Der arbeitsfreie Sonntag ist kein überflüssiger Luxus, auf den wir jetzt verzichten können, sondern ein wertvolles Gut, das es zu schützen gilt....

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